Welche Anforderungen gibt es mit Blick auf die CE-Kennzeichnung? (Paragraf 19)
Die CE-Kennzeichnung ist ein obligatorisches Konformitätskennzeichen für bestimmte Produktgruppen, die auf dem Markt der Europäischen Union (EU) verkauft werden. Sie zeigt an, dass ein Produkt den gesetzlichen Anforderungen der relevanten EU-Richtlinien und -Verordnungen entspricht und somit in der Europäischen Union in den Verkehr gebracht werden darf. Die CE-Kennzeichnung ist kein Qualitätszeichen, sondern vielmehr eine Erklärung des Herstellers, dass das Produkt alle geltenden Anforderungen erfüllt.
Die CE-Kennzeichnung muss deutlich sichtbar, gut lesbar und dauerhaft auf dem Produkt oder seiner Datenplakette angebracht sein. Falls dies nicht möglich ist, kann sie auf der Verpackung oder den Begleitunterlagen angebracht werden.
Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze nach Artikel 30 der Verordnung (EG) Nummer 765/2008.